Perspektiven mit Next Generation EU schaffen

Um Schäden zu beheben, die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie entstanden sind und Perspektiven für die nächste Generation zu eröffnen, hat die Europäische Kommission jetzt einen Vorschlag für einen umfassenden Aufbauplan vorgelegt.

Damit dieser Aufbau nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair für alle Mitgliedstaaten ist, schlägt die Europäische Kommission vor, ein neues Aufbauinstrument namens „Next Generation EU“ zu schaffen, das in einen leistungsstarken und modernen umgestalteten EU-Haushalt eingebettet ist. Die Kommission hat auch ihr angepasstes Arbeitsprogramm für 2020 vorgestellt, in dem die Maßnahmen Priorität haben, die erforderlich sind, um Europas Aufbau und Resilienz voranzutreiben.

Das Coronavirus erschüttert Europa und die Welt bis in die Grundfesten und stellt nicht nur unsere Gesundheits- und Sozialsysteme und unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften, sondern auch die Art, wie wir leben und arbeiten, auf eine harte Probe. Um Leben und Existenzgrundlagen zu schützen, Schäden am Binnenmarkt zu beheben und für einen nachhaltigen Aufschwung und Wohlstand zu sorgen, schlägt die Europäische Kommission vor, das Potenzial des EU-Haushalts voll auszuschöpfen. Das mit 750 Mrd. Euro ausgestattete Instrument „Next Generation EU“ und gezielte Verstärkungen des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 werden die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts auf insgesamt 1,85 Billionen Euro erhöhen.

Die für „Next Generation EU“ mobilisierten Mittel werden über drei Säulen verteilt:

• Mitgliedstaaten bei Investitionen und Reformen unterstützen
• Die Wirtschaft in der EU durch Anreize für private Investitionen ankurbeln
• Die Lehren aus der Krise umsetzen

Eine rasche politische Einigung über das Instrument „Next Generation EU“ und den Gesamthaushalt der EU für 2021-2027 auf der Ebene des Europäischen Rates bis Juli ist unabdingbar, um dem Aufbau neue Impulse zu geben und der EU ein schlagkräftiges Instrument an die Hand zu geben, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Zukunft zu sichern.

Alle Mittel, die durch „Next Generation EU“ mobilisiert werden, fließen über EU-Programme in den umgestalteten langfristigen EU-Haushalt.

Quelle: IJAB – Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e.V./ Redaktion: Heidi Winter